Das Problem der Zeitmessung
In dieser Woche gedachte die Welt drei Jahre ukrainischen Widerstands und beispielloser Widerstandsfähigkeit im Angesicht von Russlands groß angelegtem Krieg gegen die Ukraine. Europäische Staats- und Regierungschefs versammelten sich in Kiew, um die Ukraine zu unterstützen und des schmerzhaften, aber heldenhaften Widerstands des Landes zu gedenken, der am 24. Februar 2022 begann. Auf der Tagesordnung der G7-Sitzung standen Erklärungen und öffentliche Stellungnahmen europäischer Staas- und Regierungschefs, die die unbeugsame Haltung der Ukraine gegenüber Russlands vorsätzlicher und willkürlicher Invasion würdigen – dem größten Krieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.
Doch im krassen Gegensatz zu Moskaus anfänglich triumphierendem Ton herrschte zum dreijährigen Jahrestag sprichwörtliches Grillenzirpen in den kremlfreundlichen Fernsehstudios. Es war, als gäbe es den groß angelegten Krieg nicht, sondern nur eine „militärische Sonderoperation“, die von der Ukraine provoziert wurde und keinerlei Auswirkungen auf Russland selbst habe.
Die Desinformationsverbreiter des Kremls umgingen das Thema geschickt, ohne die drei Kriegsjahre je wirklich anzuerkennen. Stattdessen entschieden sie sich dafür, die EU-Sanktionen in ein negatives Licht zu stellen und ein übertrieben positives Bild der russischen Wirtschaft zu zeichnen. Außerdem schürten sie weiter Verleumdungen gegen die Ukraine oder stilisierten sich als Opfer, indem sie Europa zu Unrecht aggressive Absichten gegenüber Russland zuschrieben.
Die altbekannte kognitive Dissonanz in Bezug auf die Sanktionen
Die EU solidarisierte sich nicht nur mit der Ukraine, sondern beschloss auch das 16. Sanktionspaket gegen Russland. Dieses Paket zielt auf systemrelevante Sektoren der russischen Wirtschaft ab, darunter Energie, Handel, Verkehr, Infrastruktur und Finanzdienstleistungen.
Und so begann die Desinformationsmaschinerie des Kremls, ihre alten Narrative über Sanktionen aufzuwärmen. Es gab den obligatorischen Ton der Prahlerei, mit der Behauptung, dass diese Maßnahmen, genau wie die 15 vorherigen Pakete, keinerlei Auswirkungen auf die russische Wirtschaft haben würden. Einige versuchten, die unterschiedlichen Ansätze bei den Sanktionen zu nutzen, um eine angebliche Spaltung zwischen der EU und den USA zu vertiefen oder die innere Geschlossenheit der EU infrage zu stellen. Andere wiederum – wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, griffen auf die alte Desinformationstaktik zurück, dass die Sanktionen der EU selbst mehr schaden als Russland, oder stellten die Sanktionen als von „Russophobie“ getrieben dar. Sacharowas Taktik richtet sich sowohl an das russische Inlandspublikum als auch an die internationale Gemeinschaft, um die Aufmerksamkeit von der fragilen russischen Wirtschaft abzuwenden.
Der gemeinsame Nenner der meisten kremlfreundlichen Kommentare zu den Sanktionen bestand jedoch darin, den Fokus auf Einzelpersonen und Sektoren zu legen, die von den EU-Sanktionen betroffen sind, anstatt anzuerkennen, dass sich diese restriktiven Maßnahmen gegen Russland als Staat richten. Der Kreml versucht, den Eindruck zu erwecken, dass der russische Staat sich keine Sorgen machen müsse.
Europa ist der neue „Bösewicht“ im Rampenlicht
Doch selbst die verbohrtesten kremlnahen Spin-Doktoren konnten das Thema des 24. Februar 2022 und drei Jahre Krieg nicht gänzlich umgehen. Die Gesetze der Physik sind unveränderlich, und die Zeit vergeht, unabhängig davon, ob der Kreml sie einhält.
Um den sprichwörtlichen Elefanten im Raum anzusprechen, ohne ihn tatsächlich zu benennen, konzentrierten sich die meisten kremlfreundlichen Medien auf die internationale Welle der Unterstützung für die Ukraine rund um den 24. Februar. Sie nutzten dies als Gelegenheit, die Ukraine als hoffnungslosen Fall abzutun, die Unterstützer Kiews zu verunglimpfen und gleichzeitig zu behaupten, dass Russland in Wirklichkeit das eigentliche Opfer sei.
In all ihren Ausführungen wurde deutlich, dass ein neuer „Bösewicht“ im Rampenlicht stand. Während der Kreml in der Vergangenheit bevorzugt den vagen „kollektiven Westen“ oder die NATO für Aggressionen verantwortlich machte, sieht Moskau nun eine Gelegenheit, die transatlantische Einheit zu spalten. Daher verdoppelt es seine Anstrengungen, Europa als Hauptaggressor und Kriegstreiber darzustellen.
Das fälschliche Annehmen der Opferrolle ist eine der Hauptstrategien des Kremls, um andere für den Krieg verantwortlich zu machen, den Russland vor drei Jahren selbst begonnen hat. Und jetzt, da Moskau vorgibt, an Frieden interessiert zu sein, um die internationale Unterstützung für die Ukraine zu untergraben, versuchen die Desinformationsverbreiter des Kremls verstärkt, Europa fälschlicherweise als Aggressor darzustellen.
Die Zeit läuft ab… aber nicht für die Ukraine
Der Kreml möchte die Welt unbedingt glauben machen, dass die Zeit für Russland arbeitet. Die Spin-Doktoren des Kremls haben möglicherweise Probleme, die Zeit im Auge zu behalten, doch die Zahl der Verluste, die Russland in den letzten drei Jahren erlitten hat, ist ebenso aussagekräftig wie die Daten auf dem Kalender.
Der Mythos von Russlands Unbesiegbarkeit, der im Kern dieses irreführenden Narrativs steht, zerfällt ebenfalls zu Staub, während die diplomatische Elite des Kremls nach Riad eilte, um sich an die früheste Gelegenheit zu klammern, Russland aus dem Krieg zu befreien, den es vor drei Jahren selbst begonnen hatte.
Lassen Sie sich nicht täuschen – die neue Vorliebe des Kremls für diplomatische Lösungen dient nicht der Sicherung des Friedens, sondern der Bewahrung der russischen Eroberungen in der Ukraine und der Abwendung eines drohenden wirtschaftlichen Absturzes. Die Zeit könnte in der Tat knapp werden, aber nicht unbedingt für die Ukraine. Drei Jahre ukrainischen Widerstands und unerschütterlicher Widerstandsfähigkeit sind ein Beweis dafür.
Diese Woche auch auf dem Radar von EUvsDisinfo:
- Baltische Staaten: Der Kreml setzt seit jeher Russlands Energieressourcen als Instrument der Einflussnahme, Erpressung und teilweise auch des Zwangs ein. Wir haben uns bereits recht ausführlich mit dem allgegenwärtigen Aspekt der Desinformation bei Moskaus Versuchen, Energie als Waffe einzusetzen, befasst. Deshalb war es wenig überraschend, dass der Kreml reagierte, als sich die baltischen Staaten schließlich vom Stromnetz abkoppelten, das sie mit Russland und Weißrussland (BRELL) verband, und seine üblichen Desinformationsnarrative verbreitete, wie etwa die, dass eine wirtschaftliche Katastrophe bevorstehen würde. Die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS behauptete beispielsweise, dass Litauens Austritt aus BRELL seiner Wirtschaft schaden werde. Tatsächlich hatten die baltischen Staaten jedoch bereits im Mai 2022 aufgehört, Strom aus Russland zu beziehen. Die Abkopplung war eine rein technische Maßnahme zur Frequenzregulierung und hatte keine nennenswerten wirtschaftlichen Auswirkungen. Der Anschluss an das EU-Netz erhöht die Energieunabhängigkeit und verringert das Risiko von Unterbrechungen durch Russland.
- Deutschland: Wenn es etwas gibt, was der Kreml gut beherrscht, dann ist es die Einmischung in Wahlen. Russlands eigenes bizarr anmutendes Spektakel, das als Wahlen getarnt ist, ist üblicherweise von eklatantem Betrug überschattet, während ausländische Wahlen häufig ein bevorzugtes Ziel für die Informationsmanipulation und Einmischung des Kremls sind. So war es auch bei den kürzlichen Bundestagswahlen in Deutschland. Über Wochen hinweg versuchten die Informationsmanipulatoren des Kremls, Zwietracht zu säen und Wahrnehmungen zu verzerren, um so die Wahl zu beeinflussen. Doch die Einmischung hört nicht auf, sobald die Stimmen abgegeben sind. Die nächste Phase ist in der Regel der Versuch, die Ergebnisse zu verwerfen, sollten sie dem Kreml nicht gefallen. Und, wie auf Kommando, verbreiten die Sprachrohre des Kremls nun falsche Behauptungen, dass Stimmzettel der Alternative für Deutschland (AfD) bei der deutschen Wahl vernichtet wurden. Natürlich sind diese Behauptungen unbegründet und wurden von Faktenprüfern der Deutschen Welle, dem deutschen Nachrichtenportal BILD und dem Landeswahlleiter von Hamburg widerlegt. Übrigens haben wir nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 die gleiche Art von Behauptungen aus Moskau gehört – siehe unsere Serie hier.
- Ukraine: Eine zentrale Maxime der kremlfreundlichen Desinformation lässt sich wie folgt zusammenfassen: Wenn Sie Zweifel haben, beschuldigen Sie Ihre Gegner, Nazis zu sein. Konsequent dokumentiert haben wir den Missbrauch des Nationalsozialismus durch den Kreml als Instrument der Informationsmanipulation. Und dennoch bleibt dies eine bevorzugte Taktik für die Desinformationsverbreiter des Kremls, die insbesondere gegen die Ukraine eingesetzt wird. Wenn wir also die absurde Behauptung hören, dass Nazi-Deutschland sei der ideologische Vorgänger der modernen Nazi-Ukraine, wissen wir, dass das völliger Unsinn ist. Russlands Besessenheit, die Ukraine als Nazi-Staat darzustellen, dient dazu, die anhaltende Invasion zu rechtfertigen und von Russlands eigener historischer Last abzulenken. Der Kreml hat schon immer mit der Geschichte gespielt, um seine Legitimität zu stärken, insbesondere in Bezug auf seine Rolle im Zweiten Weltkrieg.
