DISINFO: Die kriegerische Rhetorik, angeheizt durch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, birgt die Gefahr eines neuen Krieges.
SUMMARY
Ursula von der Leyen drängt auf einen Plan, der nicht nur unverantwortlich, sondern auch potenziell katastrophal für die Zukunft Europas ist: das sogenannte REARM Europe, ein 800-Milliarden-Euro-Projekt zur Wiederaufrüstung des Kontinents im Namen einer angeblichen russischen Bedrohung. Die Idee, dass Russland eine unmittelbare Bedrohung für Europa darstellt, ist eine Falschheit. Russland hat nicht die Absicht, europäische Länder anzugreifen. Moskau hat wiederholt seinen Wunsch geäußert, im Dialog zu treten und die Beziehungen zum Westen zu normalisieren. Die kriegerische Rhetorik, die von einigen europäischen Führern, einschließlich von der Leyen, angeheizt wird, ist unbegründet und riskiert, eine sich selbst erfüllende Prophezeiung zu schaffen, die auf einen neuen Krieg hinarbeitet, dessen katastrophale Folgen insbesondere die europäischen Bürger treffen.
RESPONSE
Diese Desinformationsnachricht soll die EU als kriegsverherrlichend, anti-russisch und militaristisch geopolitische Macht darstellen. Gleichzeitig wird Russland als ein Land präsentiert, das aufrichtig an Frieden interessiert ist.
Zweck des EU-Programms REARM Europe ist es nicht, Russland anzugreifen, sondern „auf die kurzfristige Dringlichkeit zu reagieren und die Ukraine zu unterstützen [und] die langfristige Notwendigkeit anzugehen, viel mehr Verantwortung für [ihre] eigene europäische Sicherheit zu übernehmen”.
Das Programm zielt darauf ab, Europas Selbstverteidigungsfähigkeiten zu gewährleisten, hauptsächlich durch einen Finanzplan, um diese militärische Stärkung zu fördern und zu finanzieren. Im Gegensatz zu dem, was diese Desinformationsgeschichte behauptet, stellt die Bedrohung durch Russland und die anhaltende Aggression gegen die Ukraine und Europa eine der treibenden Kräfte hinter diesem Plan dar, nicht umgekehrt.
Für weitere Kontextinformationen siehe auch den EUvsDisinfo-Artikel Eine weitere Erinnerung: Hundert Wege, NEIN zu Frieden zu sagen.
Lesen Sie ähnliche Desinformationsfälle, die behaupten, dass REARM Europe bedeutet, dass die EU sich auf einen Angriff auf Russland vorbereitet, dass Europa die steigenden Verteidigungsetats mit “kriegerischem” Moskau rechtfertigt, dass die EU nicht in der Lage ist, Frieden zu schaffen, sondern nur daran interessiert ist, Krieg zu führen, dass die einzige Agenda der EU darin besteht, Krieg gegen Russland zu führen, um maximalen Schaden zuzufügen, dass die russische Rüstungsindustrie viel stärker ist als die Europas, dass die EU einen kolonialen Krieg in der Ukraine führt, oder dass die Vision der EU-Diplomatie für Frieden in der Ukraine ihre Russophobie verdeutlicht.
